Vertriebene aus der Ukraine – Zusammenfassender Überblick der österreichischen Maßnahmen im Zeitraum Februar 2022 bis Juni 2023

Der im Februar 2022 begonnene russische Angriffskrieg gegen die Ukraine löste die schnellste und größte Vertreibung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg aus. Infolge des Krieges verließen mehr als sechs Millionen Menschen die Ukraine, um unter anderem in den angrenzenden Nachbarländern, und anderen Staaten Schutz und Sicherheit zu suchen. Der Großteil der vertriebenen Ukrainer:innen fand Zuflucht in der Europäischen Union. Eine neue EMN-Studie befasst sich mit den Vertriebenen aus der Ukraine im kritischen ersten Zeitraum von Februar 2022 bis Juni 2023.

Die Studie konzentriert sich auf die Maßnahmen, die in Österreich ergriffen wurden, um den vertriebenen Ukrainer:innen Schutz zu bieten und sie versorgen zu können. Die Studie befasst sich dabei mit der im März 2022 in Kraft getretenen Vertriebenenverordnung, welche die rechtliche Basis für die schnelle Aufnahme von Vertriebenen aus der Ukraine in Österreich schuf.

Zusätzlich zu einem Überblick über den rechtlichen Rahmen und die ergriffenen Maßnahmen, zeigt die Studie auch Probleme auf, die einer Lösung bedürfen, und weist auf Herausforderungen hin, darunter die Integration in den Arbeitsmarkt, die Unterbringung sowie die Notwendigkeit von Lösungen für die Zeit nach Ablauf des vorübergehenden Schutzes. In Anbetracht der Tatsache, dass der vorübergehende Schutz für maximal drei Jahre gewährt werden kann, ist die Frage, wie eine dauerhafte Lösung für die Vertriebenen nach Ablauf ihres Vertriebenenstatus auf europäischer und nationaler Ebene gefunden werden kann, von großer Bedeutung. Mit Blick auf die Unterbringung zeigt die Studie einen Trend zur vermehrten Unterbringung in organisierten Unterkünften seit Juli 2022 auf. Dieser Trend weicht von den Entwicklungen in der Anfangsphase der Aufnahme von Vertriebenen ab, nicht zuletzt aufgrund nachlassender privater Wohnraumangebote. Was die Integration in den Arbeitsmarkt betrifft, so wird in der Studie darauf hingewiesen, dass das Arbeitskräftepotenzial der ukrainischen Staatsangehörigen in Österreich nicht ausgeschöpft ist, obwohl im Frühjahr 2023 der Zugang von Vertriebenen aus der Ukraine zum österreichischen Arbeitsmarkt durch den Wegfall der davor notwendigen Beschäftigungsbewilligung erleichtert wurde. Die Studienergebnisse weisen darauf hin, dass einer der Gründe für die Herausforderungen im Bereich der Arbeitsmarktintegration die Zuverdienstgrenze ist, die im Rahmen des Grundversorgungssystems besteht, i.e. das System, das hilfsbedürftige Vertriebene (wie auch Asylwerber:innen) mit Unterkunft und anderen Geld- und Sachleistungen unterstützt.

Die Studie gibt einen kompakten Überblick über die Entwicklungen im Zusammenhang mit Vertriebenen aus der Ukraine und verweist interessierte Leser:innen auf weiterführende EMN-Publikationen zum Thema.