Unrechtmäßige Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Österreich

Migration im Kontext von Irregularität ist ein stark debattiertes Thema in der Europäischen Union. Die von IOM Österreich im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerk (EMN) erstellte Studie befasst sich mit diesem wichtigen Thema aus Perspektive der unrechtmäßigen Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Österreich im Zeitraum 2017–2023. Die Studie gibt einen Überblick über Risikobereiche und aktuelle Trends. Zudem analysiert sie Maßnahmen zur Prävention und Identifizierung von unrechtmäßiger Beschäftigung. Die Analyse zeigt, dass die unrechtmäßige Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen in Österreich eine komplexe Herausforderung darstellt. Die Problematik ist eng verknüpft mit Themen wie dem Zugang zum Arbeitsmarkt, wirtschaftlichen Entwicklungen, dem Fortschritt der digitalen Technologien und der Ausbeutung von Arbeitskräften.

Hinsichtlich der betroffenen Personengruppen zeigt die Studie, dass die unrechtmäßige Beschäftigung in der Vergangenheit vor allem EU-Bürger:innen und nur in geringem Maße Drittstaatsangehörige betraf, sich dieser Trend nun jedoch umgekehrt hat. Trotz gleicher Rahmenbedingungen und gleichem Umfang an Kontrolltätigkeiten ist die Anzahl sowie der Anteil der identifizierten Fälle von mutmaßlicher unrechtmäßiger Beschäftigung von Drittstaatsangehörigen seit 2017 stark angestiegen.

Die Studie weist zudem auf zentrale Herausforderungen hin, wie etwa die grenzübergreifende Vollstreckung von Strafen für Arbeitgeber:innen oder die Durchsetzung von Rechten von betroffenen Migrant:innen. Im Hinblick auf Letzteres, sieht das österreichische Recht vor, dass ausländische Staatsangehörige gegenüber ihren Arbeitgeber:innen die gleichen Rechte haben wie österreichische Arbeitnehmer:innen, unabhängig davon, ob sie einen gültigen Arbeitsvertrag haben oder nicht. Darüber hinaus haben unrechtmäßig beschäftigte Drittstaatsangehörige Zugang zu denselben Unterstützungsleistungen und können dieselben Beschwerdemechanismen nutzen wie österreichische Arbeitnehmer:innen, unabhängig davon, ob sie sich regulär oder irregulär in Österreich aufhalten. Wie die Studie zeigt, besteht jedoch eine zentrale Herausforderung darin, dass selbst wenn prekär und/oder unrechtmäßig Beschäftigte ihre Rechte kennen, sie diese oft nicht geltend machen. In diesem Zusammenhang ist es von Bedeutung wie die Studie unterstreicht, dass ein:e ausländische:r Arbeitnehmer:in zwar nicht für die unrechtmäßige Beschäftigung bestraft werden kann ­— da es in der Verantwortung der Arbeitgeber:innen liegt, sicherzustellen, dass die Beschäftigung rechtmäßig ist — es aber fremdenrechtliche Konsequenzen geben kann. Ein niederschwelliger Zugang zu Informationen, wie z. B. die Integration von Informationen über Rechte in Sprachkurse für Migrant:innen, wird wiederum als eine wirksamer Ansatz identifiziert.